Pressemitteilung des Landesbetriebes für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen

Kommunen 2008 mit 10,4 % mehr Steuereinnahmen

Datum: 26. Mai 2009
Nummer 39/09

Hannover. Die niedersächsischen Städte und Gemeinden haben 2008 um 10,4 % höhere Steuereinnahmen erzielt als im Jahr 2007. Wie der Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie auf Basis von Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik mitteilt, belief sich das Gesamtvolumen an Steuern auf 6 565 Mio. Euro.

Die kassenmäßigen Einnahmen an Gewerbesteuer stiegen für die Gesamtheit der Kommunen gegenüber dem Vorjahr um 11,5 % auf 2 767 Mio. Euro netto, d.h. nach Abzug der an Bund und Land abzuführenden Gewerbesteuerumlage. Hierdurch wurde das Jahresergebnis von 2007 um 284 Mio. Euro übertroffen. Somit wurde zum fünften Mal in Folge nach den besonders drastischen Einnahmerückgängen bei der Gewerbesteuer in 2003 ein positives Ergebnis erzielt. Das Wachstum wurde nur in geringem Umfang (ca. 0,3 Prozentpunkte) durch Erhöhung der Hebesätze der Gewerbesteuer hervorgerufen.

Für die einzelnen Städte und Gemeinden verlief die Entwicklung der Gewerbesteuer recht unterschiedlich. 597 der 1 024 Städte und Gemeinden hatten bei der Gewerbesteuer (netto) gegenüber dem Vorjahr einen Zuwachs. In 10 Städten überstieg er 10 Mio. Euro. Die größten Zuwächse verzeichnete nach hohen Verlusten im Vorjahr die Stadt Wolfsburg (+91 Mio. Euro), gefolgt von den Städten Braunschweig (+38 Mio. Euro) und Osnabrück (+25 Mio. Euro). 427 Städte und Gemeinden erlitten jedoch auch Verluste, 38 davon in Millionenhöhe. Die höchsten Verluste verzeichneten die Stadt Salzgitter (-19 Mio. Euro) und die Gemeinde Rheden (-18 Mio. Euro).

Die Landeshauptstadt Hannover (416 Mio. Euro) sowie die Städte Braunschweig (143 Mio. Euro) und Salzgitter (106 Mio. Euro) waren die Kommunen mit dem größten Netto-Aufkommen an Gewerbesteuer. Auf der anderen Seite gab es aber auch 15 Kommunen - durchweg Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden - die im Jahresergebnis keine Gewerbesteuereinnahmen erzielten oder bei denen die Steuerrückzahlungen sogar die Einnahmen bei dieser Steuerart überstiegen. Die höchsten negativen Steuereinnahmen hatten die Gemeinden Ostereistedt (-203 000 Euro) und Obernholz (-148 000 Euro).

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer als zweiter großer Posten unter den Steuereinnahmen hatte ebenfalls sehr deutliche Gewinne von +15,0 % und erreichte ein Volumen von 2 312 Mio. Euro. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, der seit 1998 als Ausgleich für die weggefallene Gewerbekapitalsteuer gezahlt wird, übertraf den Vorjahreswert um +3,4 % und erreichte eine Höhe von 273 Mio. Euro. Das Aufkommen an Grundsteuer B (1 075 Mio. Euro) wies wie schon in den Vorjahren ein vergleichsweise geringes aber verlässliches Wachstum um 1,8 % auf.

Insgesamt muss bei der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen festgestellt werden, dass zumindest in 2008 die niedersächsischen Kommunen von der Finanzkrise noch relativ verschont geblieben sind.

Link: Tabelle mit detaillierten Informationen, (PDF-Format).

Weitere Informationen zur Entwicklung der öffentlichen Finanzen in Niedersachsen finden Sie im Statistischen Monatsheft Niedersachsen Heft 5/2009.

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