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Kommunaler Finanzausgleich in Niedersachsen - Umlagegrundlagen
Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN)
Bildrechte: ©CrazyCloud - stock.adobe.comWas ist die Kreisumlage?
Eine wesentliche Einnahmequelle der niedersächsischen Landkreise (einschließlich der Region Hannover) ist die Kreisumlage, die die Landkreise von ihren kreisangehörigen Gemeinden zur Finanzierung der vom Landkreis erbrachten öffentlichen Leistungen erheben. Sie ist in § 15 des niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich (NFAG) geregelt.
Die Umlagegrundlagen sind die Basis für die Erhebung der Kreisumlage. Sie bestehen aus den Steuerkraftzahlen der kreisangehörigen Gemeinden sowie 90% der Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben dieser Gemeinden. Die Landkreise legen Umlagesätze fest, welche für die einzelnen Bestandteile der Umlagegrundlagen unterschiedlich hoch sein können. Die Multiplikation der Umlagegrundlagen mit den Umlagesätzen sowie die anschließende Summierung ergibt die Höhe der Kreisumlage.
Zusätzlich kann der gewogene durchschnittliche Kreisumlagesatz des Landkreises errechnet werden. Hierfür wird die Kreisumlage durch die Summe der Umlagegrundlagen geteilt. Analog wird der gewogene durchschnittliche Kreisumlagesatz für ganz Niedersachsen berechnet.
Woher stammen die Daten?
Die Steuerkraftzahlen und die Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben werden der Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs entnommen.
Die aktuellen Umlagesätze erhebt das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) zur Jahresmitte bei den Landkreisen. Nach § 15 Abs. 3 NFAG ist eine einmalige Änderung der Umlagesätze auch im laufenden Haushaltsjahr möglich. Eine Erhöhung muss bis zum 15. Mai beschlossen werden, eine Absenkung ist auch danach zulässig. Aus diesem Grund erfolgt eine zweite Abfrage zum Jahresende und eine Aktualisierung der Umlagegrundlagen.
Wofür werden die Daten verwendet?
Der gewogene durchschnittliche Umlagesatz für Niedersachsen fließt im kommunalen Finanzausgleich in die Berechnung der Umlagekraft der Landkreise und der kreisfreien Städte des folgenden Haushaltsjahres ein.
Interessant sind die Daten vor allem für Landkreise und Gemeinden, die ihre Werte mit denen der anderen Kommunen vergleichen wollen.